Das Handelsregister

Ein Fall

Eine GmbH hat ihrem Geschäftsführer die Unterschrift entzogen. Die Änderung ist im Handelsregister eingetragen. Trotzdem schliesst ein Lieferant noch einen Vertrag mit ihm ab und sagt später: «Das wusste ich nicht.»

Was meinst du? Hilft dem Lieferanten diese Ausrede?

Auflösung

Nein. Wurde eine Tatsache ins Handelsregister eingetragen, kann niemand einwenden, er habe sie nicht gekannt (Art. 936b Abs. 1 OR).

Das Wichtigste

• Das Handelsregister erfasst und legt offen, was über Rechtseinheiten (zum Beispiel Unternehmen) rechtlich wichtig ist. Es dient der Rechtssicherheit und dem Schutz Dritter.
• Es ist öffentlich; Einträge, Statuten und Stiftungsurkunden sind im Internet gebührenfrei zugänglich.
• Ein Einzelunternehmen muss sich eintragen, wenn es im letzten Geschäftsjahr mindestens 100 000 Franken Umsatzerlös erzielt hat. Ausgenommen sind die Angehörigen der freien Berufe sowie die Landwirte, falls sie kein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben.
• Was eingetragen ist: Niemand kann sagen, er habe es nicht gekannt.

Merksatz

Das Handelsregister macht öffentlich, was über Rechtseinheiten wie Unternehmen rechtlich zählt. Was eingetragen ist, kann niemand als unbekannt abtun. Einzelunternehmen ab 100 000 Franken Umsatzerlös müssen hinein (Ausnahme: freie Berufe und Landwirte, falls sie kein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben).