Regress, zwingendes Recht und Obligationenrecht

Ein Fall

Frau Wyss ist Versicherte einer Schadenversicherung (zum Beispiel einer Hausratversicherung – Lernhilfe, nicht aus dem Gesetz). Die Versicherung bezahlt ihr einen Schaden, den ein Dritter verursacht hat.

Was meinst du? Kann das Versicherungsunternehmen das Geld beim Verursacher zurückholen?

Auflösung

Ja, im Grundsatz. Im Umfang und zum Zeitpunkt seiner Leistung tritt das Versicherungsunternehmen für die von ihm gedeckten gleichartigen Schadensposten in die Rechte des Versicherten ein (Art. 95c Abs. 2 VVG). Eine Ausnahme gilt bei leichter Fahrlässigkeit von Personen in enger Beziehung zum Versicherten (Abs. 3).

Das Wichtigste

• In der Schadenversicherung tritt der Versicherer in die Rechte des Versicherten ein (ausser bei leichter Fahrlässigkeit einer Person in enger Beziehung zum Versicherten); in der Summenversicherung nicht.
• Manche Regeln des VVG darf ein Vertrag gar nicht ändern, andere nicht zuungunsten des Versicherungsnehmers oder Anspruchsberechtigten.
• Wo das VVG nichts regelt, gilt das Obligationenrecht.

Merksatz

Schaden: Regress, ausser bei Personen in enger Beziehung mit leichter Fahrlässigkeit. Summe: kein Regress. Was das VVG nicht regelt, regelt das OR.