Allgemeine Versicherungsbedingungen

Ein Fall

Herr Brunner hat eine Hausratversicherung. Nach einem Schaden sagt der Versicherer: «Das ist nicht versichert.» In den Bedingungen steht dazu nur ein unklarer Satz, den man so oder anders verstehen kann.

Was meinst du? Genügt ein unklarer Satz, um einen Schaden auszuschliessen?

Auflösung

Nach dem Gesetz nicht. Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, haftet das Versicherungsunternehmen für alle Ereignisse, welche die Merkmale der versicherten Gefahr tragen – es sei denn, der Vertrag schliesst einzelne Ereignisse in bestimmter, unzweideutiger Fassung aus (Art. 33 VVG).

Das Wichtigste

• Die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) sind Bedingungen, die der Versicherer im Voraus für viele gleiche Verträge geschrieben hat (Lernhilfe; das Gesetz erklärt den Begriff nicht).
• Der Versicherungsnehmer muss die AVB besitzen, wenn er den Vertrag beantragt oder annimmt.
• Ein Ausschluss gilt nur, wenn er bestimmt und unzweideutig formuliert ist.
• Werden die AVB derselben Versicherungsart im Laufe der Versicherung geändert, kann der Versicherungsnehmer verlangen, dass sein Vertrag zu den neuen Bedingungen weiterläuft.
• Die AVB dürfen nicht alles regeln: Manche Vorschriften des VVG darf ein Vertrag nicht ändern (Art. 97) oder nicht zuungunsten des Versicherungsnehmers ändern (Art. 98). Ausnahmen stehen in Art. 98a, siehe «Das VVG im Überblick».

Merksatz

AVB in der Hand, wenn man beantragt oder annimmt. Ausschlüsse nur bestimmt und unzweideutig. Neue AVB kann der Kunde verlangen – wenn nötig gegen höheres Entgelt. Was Art. 97 und 98 schützen, können AVB nicht frei ändern, und wo das VVG schweigt, gilt das OR.