Informationspflicht und Anzeigepflicht

Ein Fall

Im Antrag fragt das Versicherungsunternehmen nach einer erheblichen Gefahrstatsache. Die Antragstellerin kennt sie, verschweigt sie aber. Monate später erfährt das Unternehmen davon.

Was meinst du? Was kann das Versicherungsunternehmen jetzt tun, und wie lange hat es Zeit?

Auflösung

Es kann den Vertrag kündigen (Art. 6 Abs. 1 VVG). Das Kündigungsrecht erlischt vier Wochen, nachdem es von der Verletzung der Anzeigepflicht Kenntnis erhalten hat (Abs. 2).

Das Wichtigste

• Der Versicherer informiert vor dem Abschluss über sich und den wesentlichen Vertragsinhalt.
• Der Antragsteller teilt auf Befragen alle erheblichen Gefahrstatsachen mit, soweit sie ihm bekannt sind oder bekannt sein müssen.
• Wird eine Pflicht verletzt, kann die andere Seite kündigen – jeweils innert vier Wochen ab Kenntnis (beim Versicherungsnehmer: Kenntnis der Pflichtverletzung und der Informationen); der Versicherungsnehmer spätestens zwei Jahre nach der Pflichtverletzung.

Merksatz

Der Versicherer informiert, der Antragsteller antwortet auf Fragen. Wer seine Pflicht verletzt, riskiert die Kündigung der anderen Seite – vier Wochen ab Kenntnis, der Versicherungsnehmer höchstens zwei Jahre nach der Verletzung.