Aufsicht und Sanktionen

Ein Fall

Marco ist ungebundener Vermittler. Er nimmt vom Versicherer eine Entschädigung an. Seine Kundin hat er vorher nicht ausdrücklich über Art und Umfang der Entschädigung informiert. Er hat nicht aufgepasst; Absicht war es nicht.

Was meinst du? Ist das nur unschön – oder kann Marco dafür bestraft werden?

Auflösung

Er kann bestraft werden. Wer die Informationspflicht nach Art. 45b VAG fahrlässig verletzt, wird mit Busse bis zu 50 000 Franken bestraft (Art. 86 Abs. 2 VAG). Bei Vorsatz sind es bis zu 100 000 Franken. (Lernhilfe: Ob ein Verhalten als fahrlässig gilt, wird im Einzelfall beurteilt.)

Das Wichtigste

• Das VAG regelt die Aufsicht des Bundes über Versicherungsunternehmen und Versicherungsvermittler.
• Es will die Versicherten schützen: vor den Insolvenzrisiken der Versicherungsunternehmen und vor Missbräuchen.
• Die Aufgaben der Aufsicht hat die FINMA (Art. 46). Das ist die Finanzmarktaufsicht des Bundes (Lernhilfe).
• Diese Seite zeigt zwei Wege bei Verstössen: Schutzmassnahmen der FINMA und Strafen nach dem VAG. Weitere Massnahmen aus anderen Gesetzen behandelt sie nicht.

Merksatz

Die Aufsicht schützt die Versicherten. Informationspflicht verletzt: vorsätzlich Busse bis 100 000, fahrlässig bis 50 000. Für Versicherer ohne Bewilligung Verträge abschliessen oder vermitteln oder über nicht registrierte Vermittler vertreiben: vorsätzlich Freiheitsstrafe bis drei Jahre oder Geldstrafe, fahrlässig Busse bis 250 000.