Das Versicherungsunternehmen

Ein Fall

Sara und zwei Freunde haben eine Idee: Sie wollen ein eigenes Versicherungsunternehmen gründen und Velos versichern. Sara sagt: «Wir gründen eine GmbH und fangen nächsten Monat an.» Nimm an, ihr Unternehmen untersteht der Aufsicht nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG).

Was meinst du? Darf Sara so anfangen?

Auflösung

Nein. Zwei Dinge fehlen:

1. Die Bewilligung. Ein Versicherungsunternehmen, das der Aufsicht untersteht, braucht zur Aufnahme der Versicherungstätigkeit eine Bewilligung der FINMA (Art. 3 Abs. 1 VAG).
2. Die Rechtsform. Versicherungsunternehmen müssen die Rechtsform der Aktiengesellschaft oder der Genossenschaft haben (Art. 7 VAG). Eine GmbH nennt das Gesetz nicht.

Dazu kommt das Geld: Ein Versicherungsunternehmen mit Sitz in der Schweiz muss über ein Mindestkapital von 3–20 Millionen Franken verfügen, je nach den betriebenen Versicherungszweigen (Art. 8 Abs. 1 VAG).

Das Wichtigste

• Ein Versicherungsunternehmen, das der Aufsicht untersteht, braucht zur Aufnahme der Versicherungstätigkeit eine Bewilligung der FINMA (Art. 3 Abs. 1 VAG). Auch Fusionen, Spaltungen und Umwandlungen von Versicherungsunternehmen brauchen die Bewilligung (Art. 3 Abs. 2 VAG).
• Versicherungsunternehmen müssen die Rechtsform der Aktiengesellschaft oder der Genossenschaft haben (Art. 7 VAG).
• Ein Versicherungsunternehmen mit Sitz in der Schweiz muss über ein Mindestkapital von 3–20 Millionen Franken verfügen, je nach den betriebenen Versicherungszweigen. Die FINMA bestimmt das im Einzelfall erforderliche Kapital (Art. 8 Abs. 1 und 3 VAG).
• Es muss über eine ausreichende Solvabilität verfügen (Art. 9 Abs. 1 VAG).
• Es muss für die gesamte Geschäftstätigkeit ausreichende versicherungstechnische Rückstellungen bilden (Art. 16 Abs. 1 VAG) und die Ansprüche aus Versicherungsverträgen durch ein gebundenes Vermögen sicherstellen (Art. 17 Abs. 1 VAG).
• Das VAG bezweckt insbesondere den Schutz der Versicherten nach Massgabe ihrer Schutzbedürftigkeit vor den Insolvenzrisiken der Versicherungsunternehmen und vor Missbräuchen (Art. 1 Abs. 2 VAG).
• 2. Säule: Die Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen, Sammeleinrichtungen) unterstehen dem BVG und werden von kantonalen Aufsichtsstellen beaufsichtigt. Private Lebensversicherer, die von ihnen im Rahmen einer Rückdeckung Risiken und Kapitalbewirtschaftung ganz oder teilweise übernehmen, fallen unter das VAG; ihre Überwachung ist Sache der FINMA (FINMA-Faktenblatt, Stand 1. Februar 2018).
• Das Gesetz definiert den Versicherungsbegriff nicht. Nach der Botschaft des Bundesrats kommt es nebst anderen Kriterien im Wesentlichen darauf an, dass ein Unternehmen selber ein Versicherungsrisiko trägt (BBl 2003 3789, S. 3808).

Merksatz

Für die Qualifikation als Versicherer kommt es nach der Botschaft im Wesentlichen darauf an, dass ein Unternehmen selber ein Versicherungsrisiko trägt. Ein Versicherungsunternehmen, das der Aufsicht untersteht, braucht eine Bewilligung der FINMA und die Rechtsform der Aktiengesellschaft oder der Genossenschaft. Mit Sitz in der Schweiz braucht es ein Mindestkapital von 3–20 Millionen Franken. Es muss über eine ausreichende Solvabilität verfügen, ausreichende versicherungstechnische Rückstellungen bilden und die Ansprüche aus Versicherungsverträgen durch ein gebundenes Vermögen sicherstellen.