Das VVG im Überblick
Kurz gesagt: Vier Kapitel: allgemein, besonders, zwingend, Schluss. Wo das VVG schweigt, gilt das OR. Rückversicherung: kein VVG. Transportversicherung und professionelle Kunden: VVG ja, zwingender Schutz nach Art. 97 und 98 nein.
Ein Fall
Ein Versicherungsunternehmen versichert sich selbst bei einem anderen Unternehmen, damit es grosse Schäden nicht allein tragen muss. Das nennt man Rückversicherung (Lernhilfe; das Gesetz erklärt den Begriff nicht).
Was meinst du? Gilt für diesen Vertrag das VVG wie für eine Hausratversicherung?
Auflösung
Nein. Das VVG findet auf Rückversicherungsverträge keine Anwendung (Art. 101 Abs. 1 Ziff. 1). Für sie gilt das Obligationenrecht (Abs. 2).
Das Wichtigste
- Das VVG regelt den Versicherungsvertrag: wie er zustande kommt, was die Parteien schulden und wie er endet (Zusammenfassung als Lernhilfe).
- Es hat vier Kapitel: Allgemeine Bestimmungen, Besondere Bestimmungen, Zwingende Bestimmungen, Schlussbestimmungen.
- Wo das VVG nichts regelt, gilt das Obligationenrecht.
- Auf Rückversicherungsverträge ist das VVG nicht anwendbar.
Merksatz
Vier Kapitel: allgemein, besonders, zwingend, Schluss. Wo das VVG schweigt, gilt das OR. Rückversicherung: kein VVG. Transportversicherung und professionelle Kunden: VVG ja, zwingender Schutz nach Art. 97 und 98 nein.
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Quellen
- Versicherungsvertragsgesetz (VVG, SR 221.229.1), Stand 1. Januar 2024
